Quantcast
Channel: Fristversäumnis – Rechtslupe
Browsing latest articles
Browse All 11 View Live

Image may be NSFW.
Clik here to view.

Fristversäumnis wegen unregelmäßiger Postbeförderung

Grundsätzlich besteht für den Rechtsanwalt, der ein Schriftstück entspre-chend den postalischen Bestimmungen und so rechtzeitig zur Post gege-ben hat, dass es unter Berücksichtigung der üblichen...

View Article


Image may be NSFW.
Clik here to view.

Berufungsbegründungsfrist – und die erkrankte Partei

Die Erkrankung einer Partei kann eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand rechtfertigen. Voraussetzung hierfür ist aber, dass sie infolge der Erkrankung nicht mehr in der Lage ist, den Rat ihres...

View Article


Image may be NSFW.
Clik here to view.

Keine Wiedereinsetzung – und die Urteilsgründe

Nach § 119 Nr. 6 FGO ist ein Urteil stets als auf der Verletzung von Bundesrecht beruhend anzusehen, wenn die Entscheidung nicht mit Gründen versehen ist. Es reicht hierfür aus, wenn die Gründe nur zum...

View Article

Image may be NSFW.
Clik here to view.

Massive Erschöpfungszustände des Prozessbevollmächtigten

Die Krankheit eines Prozessbevollmächtigten schließt das Verschulden der Versäumung einer Frist nur dann aus, wenn die Erkrankung für den Prozessbevollmächtigten nicht vorhersehbar war. Ist der...

View Article

Image may be NSFW.
Clik here to view.

Fristenkontrolle durch den Rechtsanwalt

Ein Rechtsanwalt muss den Ablauf von Rechtsmittelbegründungsfristen immer dann eigenverantwortlich prüfen, wenn ihm die Akten im Zusammenhang mit einer fristgebundenen Prozesshandlung vorgelegt werden....

View Article


Image may be NSFW.
Clik here to view.

Panikattacken bei der Berufungsbegründung

Leidet der Prozessbevollmächtigte an einer Krankheit, die sporadisch und plötzlich zu akuten Erkrankungszuständen führt, muss er im allgemeinen damit rechnen, dass die plötzlichen Erkrankungszustände...

View Article

Image may be NSFW.
Clik here to view.

Fristwahrung per Telefax – und die fehlende letzte Seite

Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs muss ein Rechtsanwalt durch entsprechende organisatorische Maßnahmen Fehlerquellen bei der Behandlung von Fristsachen in größtmöglichem Umfang...

View Article

Image may be NSFW.
Clik here to view.

Berufungsbegründung per Telefax – an das falsche Gericht

Die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand setzt nach § 233 Satz 1 ZPO voraus, dass die Partei ohne ihr Verschulden gehindert war, die versäumte Frist einzuhalten. Dem Prozessbevollmächtigten ist es...

View Article


Image may be NSFW.
Clik here to view.

Wiedereinsetzung – und der unterlassene gerichtliche Hinweis

Macht der Beschwerdeführer geltend, sein Anspruch auf rechtliches Gehör sei durch gerichtliche Versäumnisse im Zusammenhang mit der richterlichen Hinweispflicht verletzt worden, hat er darzustellen,...

View Article


Image may be NSFW.
Clik here to view.

Der Nachbriefkasten des Gerichts – und der gerichtliche Eingangsstempel

Der auf den Anträgen der Klägerin auf Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist angebrachte Eingangsstempel des Nachtbriefkastens erbromgt gemäß § 418 Abs. 1 ZPO den vollen Beweis für einen...

View Article

Image may be NSFW.
Clik here to view.

Wiedereinsetzung – und der Fristbeginn

Wenn jemand ohne Verschulden verhindert war, eine gesetzliche Frist einzuhalten, so ist ihm nach § 60 Abs. 1 VwGO auf Antrag Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren. Der Antrag ist binnen...

View Article
Browsing latest articles
Browse All 11 View Live